Bei der Erstzulassung eines Fahrzeuges in Österreich wird die Normverbrauchsabgabe, kurz NoVA, fällig. Die Regierung will diese schrittweise "ökologisieren" - also Fahrzeuge, die viel CO2 ausstoßen, ein ganz kleines bisschen bestrafen und Autos mit einem geringen CO2-Wert mit einem Bonus belohnen. Mit 1. Juli 2008 wird ein Bonus-Malus-System für Neuwagen eingeführt.
Fahrzeuge mit über 180 Gramm CO2-Ausstoß pro Kilometer zahlen ab dann einen Malus von 25 Euro pro Gramm CO2/km, bei Fahrzeugen unter 120 Gramm CO2-Ausstoß gibt es einen pauschalen Bonus von 300 Euro. Dieses Modell präsentierte Vizekanzler Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) zusammen mit seinen Ministerkollegen Josef Pröll (ÖVP) und Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ) am Montag in Wien.
So wird gerechnet
Konkret bededeut das: Wer sich ein Auto kauft, das 200 Gramm CO2/km ausstößt, zahlt den Malus für die 20 Gramm, also 20 mal 25 Euro, in Summe 500 Euro.
Schrittweise Absenkung
Mit Jänner 2010 wird der Malus bereits ab einem Grenzwert von 160 Gramm/Kilometer fällig. Einen zusätzlichen Bonus von 200 Euro gibt es für jene Fahrzeuge, die die Stickstoff-Grenzwerte und Partikelemissionen unterschreiten.
Der Hybrid-Bonus
Und für Fahrzeuge mit alternativen Antrieben soll es einen 500-Euro-Bonus geben, allerdings abhängig vom CO2-Ausstoß. Das heißt, wer sich zum Beispiel einen SUV mit Hybrid-Antrieb kauft, der 200 Gramm CO2/km ausstößt, bekommt einen zwar den Bonus von 500 Euro für den Antrieb. Durch die 200 Gramm CO2-Ausstoß fällt er aber in die Malus-Klasse und muss 500 Euro für den CO2-Mehrausstoß zahlen. Damit neutralisiert sich der Bonus.
"Industrie wird richtig reagieren"
Finanzminister Molterer sprach heute von einem "sehr klaren Signal an die Industrie", die darauf "richtig reagieren" werde. Mehreinnahmen aus der NoVA erwartet er nicht, sollte es doch zu Mehreinnahmen kommen, sollen diese dem Klimafonds zur Verfügung gestellt werden.
Umweltminister Pröll rechnet mit einem ähnlichen Lenkungseffekt wie bei Einführung des Bonus-Malus-Systems bei Dieselpartikelfiltern im Jahr 2005. Damit sei der Anteil der NeuFahrzeuge mit Partikelfilter von sechs auf 80 Prozent gestiegen, so Molterer.
Faymann: "Ausgewogene Maßnahme"
Verkehrsminister Faymann sprach von einer "insgesamt ausgewogenen Maßnahme". Der Verkehr trage 26 Prozent zur Kohlendioxid-Belastung bei, wovon auf den Pkw-Verkehr 10,6 Prozent entfielen. Die größere Belastung stelle der Transit- bzw. Lkw-Verkehr dar, der man mit einer Stärkung der Bahn begegnen will.
Nach dem heutigen Stand würden rund 20 bis 25 Prozent der Fahrzeuge in den Genuss eines Bonus kommen, etwa 20 Prozent würden mit einem Malus belegt werden. Mit der Verschärfung der Emissionsgrenze ab 2010 wären es 40 Prozent - Lenkungseffekte noch nicht eingerechnet.
Zurzeit schaffen es, mit einer Hybrid-Ausnahme, fast nur Kleinwagen in den Bonus-Bereich.
